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Deine-Verfassung.de

 

Aktion zur Erneuerung der Bundesrepublik
an Ihren eigenen Idealen

 

Aktion jeden Samstag am Rosa-Luxemburg-Platz Berlin*

 

 

Die Idee 

ad*: Ausnahmen werden bekannt gegeben

 

 

 

 
  


Liebe Mitbürger, liebe Freunde -

 

Dieter Grimm, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, bezeichnet die Geschichte der EU als einen verdeckten Putsch – als eine schleichende illegitime Machtübernahme, die die demokratischen Strukturen der Völker außer Kraft setzt.

S. Süddeutschen Zeitung vom 28.02.2016: https://goo.gl/GT8To5

 

Ferdinand Kirchhof, bis Anfang Dezember 2018 amtierender Vizepräsident des Bundesverfas-sungsgerichtes, beschreibt am 21.12.2017 die EU als ein Projekt von abgeschotteten Eliten und kritisiert darüber hinaus, dass auch in der Bundesrepublik die Regierung demokratische Strukturen außer Kraft setzt und immer mehr nur noch "von oben" Gesetze erlässt und Entscheidungen trifft.

S. Ferdinand Kirchhof in der FAZ vom 21.12.2017: https://goo.gl/sDQpa4

 

Mit TTIP, Ceta usf.,
mit Hartz IV, Waffenhandel und der Niederlegung der Entspannungspolitik,
mit der Privatisierung der Autobahnen, der Einführung des Staatstrojaners und der damit ver-bundenen Totalüberwachung der Bevölkerung,

auch mit der Art der Öffnung der Grenzen

sind Schritte gegangen worden, die nie hätten gegangen werden dürfen, die unsere Demokratie vollständig außer Kraft gesetzt haben und durchwegs verfassungswidrig sind.

 


Liebe Mitbürger, liebe Freunde:


W
ir dürfen uns das nicht bieten lassen!

 

Das Schicksal unseres Landes und das Schicksal Europas sind UNSERE Angelegenheit.

WIR sind die Bürger, in deren Sold und Auftrag die Politiker stehen.

Und WIR sind es auch, die am Ende für alles, was geschieht, zu bürgen haben.

 

Lassen wir es nicht zu einem bösen Ende kommen.


Am 23.05.2019 wird mit Pomp und Gloria im Bundestag der 70ste Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert werden. Von eben DEN Politikern, die es längst geopfert haben.

 

Lassen wir uns nicht weiter blenden, sondern werfen wir den Handschuh in den Ring:


Zum 70sten Jahr des Grundgesetzes – d.h. zu seinem 70sten Geburtstag am 23.05.2019 – wollen wir den Politikern ein Denk-Mal präsentieren, das sie nicht vergessen werden.

Das ihnen wieder zeigt, WOFÜR wir sie ernannt haben und WER der Souverän im Staate ist.

Zum ersten Mal soll ihnen AUS BÜRGERHAND das Grundgesetz aufgerichtet werden, welches sie längst vergessen haben.

Und zwar selbst gemacht! Und unmittelbar vor dem Bundestag!

 
 

Noch Fragen?

Siehe hier >>

 

 
   

 
     

 
  
 

 

 
 
 
Der Ansatzpunkt für die Aktion:

 
 

Die Glasstelen am Bundesstag:

 

Ansatzpunkt für unsere Aktion ist ein uns über-raschender Befund am Bundestag:

Wer schon das Bundestagsgebäude umrundet hat, der ist ihnen vielleicht schon begegnet:
den Glasstelen mit den ersten Artikeln des Grundgesetzes, die zwischen den Gebäuden der Abgeordneten und der Uferpromenade stehen und so gewissermaßen zwischen dem internen Arbeitsbereich des Bundestages und dem öffentlichen Raum vermitteln.

S. Bilder der Stelen

 
 
Der fehlende Artikel:

 
Die Präsentation des Grundgesetzes auf diesen Stelen ist beeindruckend schön –
umfasst aber nur die Artikel 1 bis 19 !
Artikel 20, der unbedingt dazugehört, der fehlt.

S. Bilder der Schlusstele

 

Was das heißt, ergibt sich, wenn man weiß, dass die Artikel 1 bis 19 "nur" die sog. "Grundrechte" enthalten und damit "nur" reine, universell gültige Menschenrechte umfassen -
dass aber erst der Artikel 20 die sog. "Staatsstrukturprinzipien": die demokratische Grundordnung der BRD und ihre unbedingte Anbindung an die Menschen- und ihre Freiheitsrechte, enthält.

Artikel 20 GG, s. https://dejure.org/gesetze/GG/20.html

 
Gewissermaßen bildet erst Artikel 20 GG den Grundstein der BRD. Alles, was DEN STAAT angeht, ist erst in diesem Artikel ausgesprochen. Dies aber so grundlegend und vollständig, dass die Bundeszentrale für politische Bildung ihn als die "Verfassung im Kleinen" bezeichnet,

s. Bundeszentrale für politische Bildung: https://goo.gl/xSHa2Y

 
Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein sozialer und demokratischer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. (...)

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand (...)
 


 

Unser Ansatzpunkt:

 

Dass dieser Artikel in der Reihe am Reichstagsufer fehlt und der Staat an diesem symbolischen Ort seinen eigentlichen Gründungsimpuls verschweigt, ist erstaunlich – in gewisser Weise aber auch "sprechend" für sein derzeitiges verfassungsfernes Handeln – und gibt für uns den Ansatzpunkt für unsere Aktion:

 

Wir wollen unseren Politikern die fehlende Stele schenken!
Als Aufforderung gewissermaßen, sich danach zu richten!

 
 
 

 
     

 
 
 

 

 
 
 

Die Aktion:

 
 

I. Erstellung der Stele

 

In immer wiederkehrenden Aktionen legen wir durch das ganze 70ste Jahr des Grundgesetzes hindurch - d.h. vom 23.05.2018 bis zum 23.05.2019 - an einem nicht minder symbolträchtigen Ort als dem Bundestag: d.i. an der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin

(warum Volksbühne?)

eine große Holzstele aus Buchenholz

(warum  Buche?)

aus –
genauso groß, wie die Stelen am Reichstagsufe
r

(das ist 300 x 160 cm)

und schnitzen öffentlich – als freie Bürger – den Artikel 20 dort hinein.

S. Bild der geplanten Stele

   
 

II. Aufrichtung der Stele am Bundestag

 

Da es gehörige Arbeit ist, den Artikel 20 auf die Platte zu bekommen – der Artikel besteht aus 494 Buchstaben – wird die Aktion in immer wiederkehrenden Etappen vom 23.05.2018 bis zum 23.05.2019 dauern …

Zum 
Geburtstag
des Grundgesetzes
am 23.05.2019 – bringen wir die Stele dann vom Rosa-Luxemburg-Platz zu ihrem Ort am Bundestag und stellen sie als den fehlenden Artikel dort auf …

S. Situationszeichnung am Bundestag

   
   
 

 
     

 
 
 

 

 
 
 

Aufruf:

 

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus":

 

Vor 500 Jahren hat Martin Luther mit dem Anschlag seiner Thesen in der katholischen Kirche das Christentum eingefordert.

 

Heute fordern wir, indem wir die Staatsstrukturprinzipien der Bundesrepublik in eine Buchenstele einhämmern und sie am Bundestag aufstellen, von unseren Politikern die Beachtung des Grundgesetzes - d.h.: die Beachtung der unbedingten Gültigkeit der Menschenrechte und die Beachtung der für das Staatswesen zugrunde gelegten sozialen, rechtstaatlichen und demokratischen Strukturen - ein.

 

Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen
zur Eröffnung des 70sten Jahres des Grundgesetzes am 23.05.2018

 

 

 

 
     

 
 
 

 

 

 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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